Kfz online zulassen: Stadt stellt klar, dass viele Dienstleistungen heute schon online möglich sind
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Dienstag, 23. Juni, auf einen Bericht der Stuttgarter Zeitung vom vergangenen Samstag reagiert, in dem es hieß, Fahrzeuge könnten in Stuttgart erst in 10 Jahren online zugelassen werden.
Fakt ist: Immer mehr Dienstleistungen rund ums Fahrzeug und den Führerschein können ohne persönlichen Besuch in der Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle genutzt werden.
Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer verwies auf das Digitalprojekt i-Kfz: „Mit i-Kfz können Privatpersonen ihre Fahrzeuge bereits heute online zulassen oder abmelden. Die Kundinnen und Kunden benötigen hierfür einen Personalausweis mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion und ein Smartphone mit der kostenlosen„AusweisApp2". Außerdem darf die Erstzulassung des Fahrzeugs nicht vor dem 01.01.2015 gewesen sein“, so der Erste Bürgermeister.
Pressedarstellungen, wonach die Einführung der Online-Zulassung noch 10 Jahre dauere, liegen wohl in einem Missverständnis begründet, das Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit Ordnung und Sport, ausräumte: „Das bundesweite Digitalprojekt i-Kfz wurde und wird seit dem Jahr 2015 schrittweise ausgebaut. In vielen Fällen ist es heute nicht mehr nötig, die Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle zu besuchen. Es gibt gute Alternativen, die komfortabel sind und Zeit sparen.“ So könnte beispielsweise der Verkauf eines Fahrzeugs der Zulassungsbehörde per E-Mail oder auf postalischem Weg mitgeteilt werden. Das notwendige Formular sei auf der städtischen Homepage hinterlegt. Der Bürgermeister: „Auch Wunschkennzeichen und Umweltplaketten können bereits heute online reserviert beziehungsweise beantragt werden.“
Digitalisierungsprojekt „Digital MoveS“
Erster Bürgermeister Dr. Mayer betonte, dass die Implementierung von Online- Terminvereinbarungen nur ein ganz kleiner Teil der tatsächlich umfassenden Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt sei. Unter dem Motto Digital MoveS - Stuttgart.Gestaltet.Zukunft wird die Digitalisierung der Verwaltung in verschiedensten Anwendungsbereichen vorangetrieben. Digital MoveS bündelt Handlungsfelder und Maßnahmen der Landeshauptstadt mit dem Ziel, eGovernment Services für die Bürger und Unternehmen über eine digitale Bürgerschnittstelle auf Basis digitalisierter Fachanwendungen und Geschäftsprozesse sowie einer dem Stand der Technik entsprechenden IT/TK Infrastruktur bereitzustellen.
Weiterhin befasst sich Digital MoveS mit den erforderlichen Anpassungen der Rahmenbedingungen für Personal, Organisation und Arbeitsplätze in der digitalisierten Welt. In diesem Dreiklang werden in den nächsten Jahren Maßnahmen wie beispielsweise eAkte, Dokumentenmanagementsystem, Ausbau der Online- Angebote (OZG-Leistungen), IT Security, Mitarbeiterportal, Ratsinformationssystem etc. umgesetzt.
Erste Ergebnisse der von Erster Bürgermeister Dr. Mayer initiierten Digitalisierungsoffensive sind z.B. das Bewerbungsportal eRecruiting, neue Online- Angebote, der barrierefreie online Stadtführer, der massive Ausbau mobilen Arbeitens (Verzehnfachung der VPN Nutzung), Videokonferenzen, die Plattform „Corona Engagiert“, die Inbetriebnahme des neuen Rechenzentrums oder das Gebäude- und Facilitymanagement.
Alle Hinweise für die Anliegen rund um die Zulassung und den Führerschein sind als pdfs auf der Homepage der Stadt Stuttgart hinterlegt; so z.B. unter https://coronavirus.stuttgart.de/item/show/692864
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